Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: September 2026

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Transportleistungen der Mobimed Patiententransport GmbH (nachfolgend «Mobimed») gegenüber Auftraggebern — Spitälern, Kliniken, Alters- und Pflegeheimen, Spitex-Organisationen, Arztpraxen sowie Privatpersonen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Leistungsumfang

Mobimed erbringt Transporte von Patientinnen und Patienten in stabiler körperlicher Verfassung — liegend, im Rollstuhl oder sitzend. Die Leistung umfasst die Begleitung vom Abholort bis zum Zielort einschliesslich Unterstützung beim Ein- und Aussteigen.

Mobimed ist kein Rettungsdienst. Notfallversorgung, Medikamentengabe und die Aufrechterhaltung von Vitalfunktionen sind nicht Bestandteil der Leistung und müssen von einem Rettungsdienst erbracht werden. In Notfällen ist die Notrufnummer 144 zu wählen.

Beim Liegendtransport begleitet ein zweiter, geschulter Transporthelfer die Fahrt. Bei Rollstuhl- und Sitzendtransporten ist keine medizinische Begleitperson vorgesehen. Eine Begleitperson aus dem Umfeld des Patienten fährt kostenlos mit.

3. Auftragserteilung

Aufträge können telefonisch, per E-Mail oder über das Onlineformular erteilt werden. Ein Auftrag gilt erst als angenommen, wenn Mobimed ihn bestätigt hat. Die automatische Eingangsbestätigung des Onlineformulars stellt noch keine Annahme dar.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die sichere Durchführung wesentlichen Angaben vollständig und richtig zu machen — insbesondere Transportart, Gewicht des Patienten, Sauerstoffbedarf, Isolationssituation, Zugänglichkeit des Abholorts sowie weitere relevante Umstände. Unrichtige oder unvollständige Angaben können dazu führen, dass der Transport nicht durchgeführt werden kann; die dadurch entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber.

Planbare Transporte sollen nach Möglichkeit mindestens einen Tag im Voraus angemeldet werden.

4. Absage und Verschiebung

Absagen und Verschiebungen sind so früh wie möglich telefonisch mitzuteilen. Wird ein Transport nicht rechtzeitig abgesagt und ist das Fahrzeug bereits ausgerückt, kann Mobimed die entstandenen Aufwände in Rechnung stellen.

5. Zeitangaben

Abhol- und Ankunftszeiten werden nach bestem Wissen geplant. Verkehrslage, Witterung, Verzögerungen bei vorangehenden Transporten und Wartezeiten bei Institutionen können zu Abweichungen führen. Mobimed haftet nicht für Folgen verspäteter Ankunft, soweit die Verspätung nicht grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

6. Preise und Zahlung

Die Preise richten sich nach Transportart, Distanz, Zeitpunkt und Begleitaufwand. Auf Anfrage nennt Mobimed den Preis vor der Bestellung. Rechnungen sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.

Eine allfällige Beteiligung der Krankenversicherung ist Sache des Auftraggebers beziehungsweise des Patienten. Mobimed stellt die für die Einreichung erforderlichen Unterlagen aus, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine Kostenübernahme durch Dritte.

7. Haftung

Mobimed haftet für Schäden, die durch ihre Mitarbeitenden vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht werden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden und Folgeschäden ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

Für mitgeführte persönliche Gegenstände, Gepäck, Hilfsmittel und Akten wird keine Haftung übernommen, soweit kein Verschulden von Mobimed vorliegt. Wertgegenstände sollen nicht unbeaufsichtigt im Fahrzeug zurückgelassen werden.

8. Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten, einschliesslich Gesundheitsdaten, richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung. Mit der Auftragserteilung erklärt sich der Auftraggeber mit der Bearbeitung der für die Durchführung des Transports erforderlichen Daten einverstanden und sichert zu, hierfür — soweit erforderlich — die Zustimmung des Patienten einzuholen.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist Basel, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen einen anderen Gerichtsstand vorsehen.

10. Fragen

Für Fragen zu diesen Bedingungen erreichen Sie uns unter 0800 670 670 oder info@mobimed.ch.